Sozial Wahlen 2023

Sozial Wahlen 2023

Machen Sie mit - es ist Ihre Zukunft!

Sozialwahlen bei den Krankenkassen

Am 31. Mai 2023 finden die nächsten Sozialwahlen statt. Die Sozialwahlen sind nach der Europa- und der Bundestagswahl die drittgrößten Wahlen in Deutschland.

DRV Bund: CGB Vorschlagsliste zur Sozialwahl zugelassen

Der Wahlausschuss der Deutschen Rentenversicherung Bund hat in seiner Sitzung am 6. Januar 2023 unter Vorsitz von Präsidentin Gundula Roßbach unsere CGB Vorschlagsliste zur Sozialwahl 2023 zugelassen. Ein Dankeschön geht daher an alle Mitstreiter, die tatkräftig Stützunterschriften für unsere Vorschlagsliste gesammelt haben, so dass wir unser Unterschriftenziel von mindestens 1.000 gültigen Unterschriften übertreffen konnten. 

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Auf dem Stimmzettel werden wir auf
Listenplatz Nummer 11
mit dem Kennwort:
Christlicher Gewerkschaftsbund Deutschlands – CGB – in der Deutschen Rentenversicherung Bund stehen.

Sozialwahl ist aktive Mitbestimmung. Je mehr Stimmen unsere Liste erhält, mit umso mehr Nachdruck können wir Ihre Interessen in der Sozialen Selbstverwaltung positionieren. Daher ist es wichtig, dass so viele wahlberechtigte Versicherte wie möglich von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen und unsere Liste wählen.

Die wichtigsten Fragen zu den Sozialwahlen

Die Wahlen in der Sozialversicherung, kurz als Sozialwahlen bezeichnet, gibt es bereits seit 1953. Sie finden alle sechs Jahre statt. Hierbei werden die sogenannten Selbstverwaltungsparlamente der Sozialversicherungsträger gewählt.  Dazu zählen die  Renten-, Kranken-, Pflege- und Unfallversicherung. 

Gewählt werden  ehrenamtliche Vertreterinnen und Vertreter aus dem Kreis der Versicherten und der Arbeitgeber in die Vertreterversammlungen (Renten- und Unfallversicherung) und Verwaltungsräte (Kranken- und Pflegekassen) der Sozialversicherungsträger.  Sie beschließen beispielsweise die Haushalte und entscheiden somit über die Verwendung der Beitragsgelder.

Man spricht daher auch von Selbstverwaltungsparlamenten, da die Versicherten und Arbeitgeber, durch ihre gewählten Vertreter über wesentliche Belange der Sozialversicherung, also sprich etwa ihrer Krankenkasse,  entscheiden.

Es gibt zwei Verfahren, nach denen die Vertreter bestimmt werden:

Bei den Wahlen mit Wahlhandlung, den sogenannten Urwahlen, werden die Versicherten zur Wahl aufgerufen.

2023 gibt es bei diesen sechs Sozialversicherungsträgern Urwahlen

  • BARMER
  • DAK Gesundheit
  • Deutsche Rentenversicherung Bund (DRV Bund)
  • hkk
  • Kaufmännische Krankenkasse (KKH)
  • Techniker Krankenkasse (TK)

Bei den Wahlen ohne Wahlhandlung handeln die bisher beteiligten Organisationen bei den Sozialversicherungsträgern aus, wer in den kommenden sechs Jahren weiter im Amt bleibt, wer ausscheidet und wer neu hinzukommen soll. Man spricht von sogenannten Friedenswahlen. Es werden nicht mehr Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen, als in der Vertreterversammlung oder im Verwaltungsrat vertreten sein können.

Bei den Sozialwahlen treten keine Parteien an. Gewählt werden sogenannte Listen. Auf dem Wahlzettel stehen also keine Personen, sondern die Namen von Organisationen, die Kandidatinnen und Kandidaten in die Selbstverwaltungsparlamente entsenden wollen.  Dies sind etwa Gewerkschaften, Vereinigungen von Versicherten oder Vereinigungen der Arbeitgeber. 

Der CGB und seine Mitgliedsgewerkschaften sind derzeit bundesweit bei 57 Trägern der gesetzlichen Kranken-, Renten- und Unfallversicherung in den Vertreterversammlungen und Verwaltungsräten vertreten. Der CGB und seine Gewerkschaften haben auch zu den Sozialwahlen 2023 wieder Vorschlagslisten mit eigenen Kandidaten*innen etwa bei den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherung eingereicht.

Bei den Sozialversicherungsträgern, bei denen Wahlen mit einer aktiven Wahlhandlung (Urwahlen) stattfinden, ist der 31. Mai 2023 Stichtag für die Stimmabgabe.

Bei der Sozialwahl in den Ersatzkassen wird zum ersten Mal eine bundesweite Wahl auch auf digitalem Wege möglich sein. Die Wahlberechtigen bei den teilnehmenden Krankenkassen haben die Möglichkeit, zu entscheiden, ob sie ihre Stimme online oder per Briefwahl abgeben wollen. Wer also wie gewohnt per Brief wählen möchte, kann dies natürlich auch weiterhin tun.

Die Wahlberechtigten der Deutschen Rentenversicherung Bund können ihre Stimme weiterhin nur per Briefwahl abgeben.

eingereicht.

Weitere Informationen finden Sie unter anderem auf den Seiten des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales.

https://www.bmas.de/DE/Soziales/Sozialversicherung/Sozialversicherungswahlen/sozialversicherungswahlen-faq.html

Sozialwahlen_2023
Machen Sie mit!

LISTE 11

Christlicher Gewerkschaftsbund Deutschlands – CGB – in der Deutschen Rentenversicherung Bund

Gerechtere Absicherung im Alter – CGB!
Der CGB ist eine Spitzenorganisation von 12 christlichen Gewerkschaften und Verbänden. Er vertritt ca. 270.000 Beschäftigte.

Wer wir sind
Die Christlichen Gewerkschaften in Deutschland arbeiten seit über 100 Jahren für das Gemeinwohl auf der Basis der christlichen Soziallehre. Der CGB ist der drittgrößte Gewerkschaftsdachverband in Deutschland. Er bekennt sich zu christlichen Grundsätzen als Fundament seines gewerkschaftlichen Handelns und ist parteipolitisch sowie konfessionell neutral.

Wofür wir stehen
⦁ Für eine Rente mit einem Niveau, das einen guten Lebensstandard ermöglicht
⦁ Für die Beibehaltung des aktuellen Renteneintrittsalters
⦁ Für die Abschaffung der Hinzuverdienstgrenzen
⦁ Für die Steuerfreiheit/Sozialversicherungsfreiheit der gesetzlichen Altersrente
⦁ Für die Abschaffung der nachgelagerten Besteuerung
⦁ Für bessere berufliche, medizinische Reha-Maßnahmen
⦁ Für die Gleichstellung aller Erziehungszeiten

Was uns auszeichnet
Der CGB als gewerkschaftlicher Dachverband kennt die Probleme der versicherten Menschen. Er handelt nach den Prinzipien der christlichen Soziallehre: Solidarität, Toleranz, Subsidiarität und Respekt. Das garantiert eine praxisnahe und versichertenorientierte Vertretung, bei der der Mensch im Mittelpunkt steht und nicht nur finanzielle Interessen.

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CGB bei der Sozialwahl 2023

Unser Vertreter

Zur Wahl in die Vertreterversammlung der DRV Bund stellen wir u.a. auf:

⦁ Hans-Rudolf Folz, 1942, Überherrn, ehrenamtlicher Versichertenberater seit 45 Jahren
⦁ Sabine Wilmes-Lender, 1965, Braunschweig, Betriebsrätin bei Netto Marken-Discount
⦁ Bernhard Maurer, 1944, Erlangen, ehrenamtlicher Versichertenberater seit 42 Jahren
⦁ Silvia Spanier, 1966, Püttlingen, BwDLZ, Ersatzmitglied BPR

Weitere Informationen: www.cgb.info

Kontakt: cgb.bund@cgb.info